BKartA-Strommarktuntersuchung zeigt: Transparente Strommarktüberwachung in Echtzeit ist unverzichtbar

Mit den vorhandenen Mitteln kann das Bundeskartellamt (BKartA) den Strommarkt offensichtlich nicht marktgerecht überwachen. Dies belegt die nun veröffentlichte umfangreiche Sektoruntersuchung 2011 „Stromerzeugung und Stromgroßhandel“, mit der das BKartA Kraftwerksdaten aus den Jahren 2007 und 2008 ausgewertet hat. Selbst wenn hierbei gravierende Fehler aufgedeckt worden wären, wäre aus Sicht des VIK – der Interessenvertretung der energieintensiven Unternehmen – eine Korrektur im Nachhinein nur sehr pauschal und unbefriedigend möglich.

Trotz der Feststellung, dass 25 Prozent der Kraftwerkskapazitäten (2007/2008) aus technischen Gründen nicht am Markt verfügbar waren, und lediglich vier Unternehmen zu rund 80 Prozent den deutschen Stromproduktionsmarkt in kartellrechtlich relevantem Umfang beherrschen, konnte das BKartA Marktmissbrauch dennoch nicht feststellen. Dafür dürften im Wesentlichen die Methoden der Marktüberwachung – allein retrospektiv ausgerichtet – verantwortlich sein. Aus Sicht des VIK müssen daher die Untersuchungsmethoden geändert und neue Marktregeln gefunden werden. Nur mehr Transparenz des Marktes, z.B. durch Datenüberwachung in Echtzeit, anhand marktgerechter Regeln kann hier Fortschritte bringen.
Erst so werde eine konsequente Überwachung und für die Stromkunden akzeptable Marktentwicklung möglich. Die neue Markttransparenzstelle muss jetzt schnellstmöglich in die Lage versetzt werden, aktuellste Daten der Kraftwerksbetreiber zeitnah auswerten zu können, damit die Black-Box „Kraftwerkskapazitäten aus technischen Gründen nicht am Markt verfügbar“ endlich verschwindet.