VIK: Einigung zu KWK sendet negatives Signal an Investoren

Barbara Minderjahn: Industrie braucht Planungs- und Investitionssicherheit

Der VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. begrüßt grundsätzlich die gestern zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gefundene Grundsatzeinigung bei der EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen. „Die Industrie in Deutschland braucht Planungs- und Investitionssicherheit. Daher ist es gut, dass Bundesminister Altmaier dieses seit Anfang des Jahres schwebende Thema nun entschlossen einer Lösung zuführt. Allerdings senden die Details der gefundenen Einigung eher ein Signal der Unsicherheit an Investoren, als positive neue Anreize. Denn mit der nun beschlossenen Neuregelung werden die Rahmenbedingungen für die seit 2014 getätigten Investitionen im Bereich der KWK rückwirkend verschlechtert. Das Gegenteil wäre notwendig, damit Investitionen in hocheffiziente, klimafreundliche KWK-Anlagen nicht ausgebremst werden“, betont Barbara Minderjahn, Hauptgeschäftsführerin des VIK. „Darüber hinaus ist der rückwirkende Eingriff in Investitionsbedingungen ein Signal, das weit über die KWK hinausgeht und Investoren für den Standort Deutschland verunsichert. Wir hoffen, dass die jetzt anstehende Ausgestaltung der Übergangsregelungen dies ausreichend berücksichtigt und die negativen Konsequenzen abmildert.“