VIK: Vermeintliche Einigung zum Kohleausstieg lässt zentrale Fragen offen

VIK kritisiert fehlende Sachlichkeit und Ausgewogenheit der Debatte in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

Berlin, 17. September 2018.  Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat die Aufgabe, bei der Planung des Kohleausstiegs die notwendigen Rahmenbedingungen für den Erhalt von Wachstum und Wohlstand zu setzen. Die Expertenkommission soll den Rahmen für die notwendigen Diskussion bieten. Vor diesem Hintergrund nimmt der VIK irritiert den einseitig vorgelegten Kompromissvorschlag zur Kenntnis, nach dem Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 abgeschaltet sowie Kraftwerke mit einer Leistung von 5 bis 7 Gigawatt bis 2020 vom Netz genommen werden sollen. „Die deutsche Industrie ist ein wichtiger Partner der Gesellschaft und der Politik bei der Erreichung der weltweiten Klimaschutzziele. Sie unterstützt diesen Prozess mit ihren Produkten sowie ihren Investitionen in klimafreundliche Technologien und die Forschung und Entwicklung von innovativen Prozessen. Dafür benötigt sie verlässliche Rahmenbedingungen. Der vorliegende Entwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung lässt zentrale Fragen jedoch unbeantwortet“, betont Barbara Minderjahn, Hauptgeschäftsführerin des VIK.

Für den Erhalt von Wohlstand und Wachstum ist es notwendig, dass auch nach einem Kohleausstieg den Verbrauchern ein Energiesystem zur Verfügung steht, dass Versorgungsicherheit und wettbewerbsfähige Preise garantiert. In dem Zusammenhang ist es unerlässlich, dass die Kommission Lösungen für aufkommende Themen wie eine Abhängigkeit von Stromimporten oder zum Carbon-Leakage findet. Unklar ist beispielsweise auch, wie ein Anstieg der Redispatch-Kosten bei ohnehin steigenden Strompreisen vermieden werden kann. Und auch weitere Punkte, wie die Notwendigkeit eines beschleunigten Netzausbaus, bleiben unerwähnt.

Der VIK unterstützt die von einigen Mitgliedern der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ postulierten Forderung nach einer Rückkehr zu mehr Sachlichkeit in der Debatte und erwartet eine intensiven Auseinandersetzung mit den weiteren Folgen eines Kohleausstiegs für die deutsche Gesellschaft und die deutsche Industrie. Denn: „Ein Ausstiegsdatum politisch festzulegen, ohne die Folgen für das Energiesystem und den Verbraucher betrachtet zu haben, gibt eine wichtige Säule unseres Wohlstands der Unsicherheit preis“, kommentiert Barbara Minderjahn.