VIK-Position zur Folgenabschätzung der Europäischen Kommission für einen Carbon Border Adjustment Mechanism

Der VIK begrüßt die Initiative der Europäischen Kommission, zu prüfen, wie der Schutz
der europäischen Industrie vor Carbon Leakage verbessert werden kann. Aus Sicht des VIK sollen bei der Gestaltung neuer oder bei der Verbesserung bestehender politischer Maßnahmen, die darauf abzielen, das Risiko von Carbon Leakage zu verringern, nachfolgende Aspekte berücksichtigt werden:

  • Die Europäische Kommission sollte ein detailliertes Impact Assessment durchführen, um die Wirksamkeit eines CBAM im Vergleich zu anderen potenziellen oder bestehenden Politikinstrumenten im Hinblick auf die Vermeidung von Carbon Leakage gründlich zu prüfen und um die Auswirkungen zu verstehen, die die Einführung eines CBAM für die betroffenen Akteure und Wertschöpfungsketten nach sich ziehen würde.
  • Die Analysen sollten auf transparente Weise und unter enger Einbindung aller betroffenen Interessengruppen durchgeführt werden. Der VIK ist der Ansicht, dass ein strukturierter Dialog und eine Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Industriesektor eingerichtet werden muss, um den notwendigen regulatorischen und kommerziellen Rahmen zu untersuchen. Da Wertschöpfungsketten komplex und interdependent sind und die wirtschaftlichen und regulatorischen Gegebenheiten zwischen den EU-Mitgliedstaaten stark divergieren, sollten an diesem Dialog auch nationale Industrieverbände und -experten beteiligt werden. Als branchenübergreifender Verband stellt der VIK seine Expertise hier gerne zur Verfügung.
  • Die steigenden CO2-Kosten im EU-EHS und das daraus resultierende wachsende Gefälle gegenüber Drittstaaten im Bereich der CO2-Bepreisung machen auf absehbare Zeit eine Weiterentwicklung des europäischen Carbon-Leakage-Schutzes dringend notwendig. Um diesen zu gewährleisten, müssen kurzfristig bestehende politische Maßnahmen, wie die kostenlose Zuteilung und die Kompensation der indirekten CO2-Kosten verbessert werden. Wir halten es für wichtig, auf den positiven Erfahrungen, die in der Vergangenheit mit dem bestehenden Instrumentarium gesammelt werden konnten, aufzubauen.

Weitere Aspekte und Details zu den genannten Punkten lesen Sie in der vollständigen Stellungnahme.

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