VIK-Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Als branchenübergreifender Verband der Industrieunternehmen, deren Wertschöpfung mit hohem Energieeinsatz verbunden ist, vertritt der VIK die Auffassung, dass der Übergang zu einer kohlenstoffneutralen Gesellschaft im 21. Jahrhundert notwendig ist, um unseren Wohlstand langfristig zu erhalten. Dabei muss die absolute Reduktion der Treibhausgasemissionen ökologisch effektiv und ökonomisch effizient gelingen. Garant dafür ist ein regulatorischer Rahmen, der sicherstellt, dass deutsche Unternehmen mit ihren Wertschöpfungsketten im internationalen Wettbewerb bestehen können.

Aus Sicht des VIK werden diese Prämissen im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) für Wärme und Verkehr in der Fassung vom 12. Dezember 2019 (BGBI. I S 2728) und im Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 2. März 2020 jedoch nicht ausreichend berücksichtigt.

Der VIK schlägt in seiner Stellungnahme Änderungen am BEHG vor, die im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes mitberücksichtigt werden sollten.

zur Stellungnahme