Industrie im globalen Wettbewerb

Deutschland profitiert als Exportland von der Globalisierung. Fast die Hälfte des bundesdeutschen Bruttoinlandprodukts wird über den Export erwirtschaftet. So verbucht Deutschland dadurch einen der höchsten globalisierungsbedingten Zuwächse beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Mit dieser beachtlichen Leistungskraft haben die Unternehmen nicht zuletzt einen großen Anteil an Wohlstand, wirtschaftlicher Stärke und umweltorientiertem Handeln in unserem Land. Viele europäische Länder beneiden uns daher darum, in der Vergangenheit den industriellen Kern unserer Wirtschaft erhalten zu haben. Doch um diesen Erhalt muss immer wieder neu gerungen werden.

Denn Globalisierung bedeutet gleichzeitig: Die deutsche Industrie steht in einem harten internationalen Wettbewerb. Kostenvorteile in anderen Ländern und die stetige Verbesserung internationaler Produkte lassen den Wettbewerbsdruck auf deutsche Unternehmen steigen. Umso entscheidender ist es, dass wir uns auf unsere Produktqualität und unsere Fähigkeit zur Innovation weiterhin verlassen können. Denn nur durch eine stetige Steigerung der eigenen Produktivität und Effizienz konnten die Unterschiede z.B. bei den Energiepreisen bisher ausgeglichen werden. Allerdings hat dies eine natürliche Grenze: Der Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern und damit Produktionsstandorten mit geringeren Energiekosten und niedrigeren Umweltstandards ist in der deutschen energieintensiven Industrie besonders hoch. Um die internationale Spitzenposition auch in Zukunft halten zu können ist es besonders wichtig, ein internationales Level-Playing-Field zu schaffen, das alle Maßnahmen einer nachhaltigen Energie- und Klimapolitik umfasst.

Verlässlicher regulatorischer Rahmen

Ein verlässlicher regulatorischer Rahmen, in dem Sicherheit für Investitionen herrscht, ist die Basis für einen zukunftssicheren Wirtschaftsstandort Deutschland. Mehr Vorhersehbarkeit und eine Einbettung in einen zumindest europäischen Rahmen sind unerlässlich. Nationale Alleingänge schaffen in der Regel mehr Probleme als Lösungen. Eine wichtige Hilfe der Politik für die wirtschaftliche Prosperität ist die nachhaltige Förderung von Forschung und Entwicklung in allen Handlungsfeldern. Ein dauerhafter Beitrag der Politik zu einer Innovationskultur, in der Offenheit für das noch nicht Bekannte und keinerlei Denkverbote gegenüber neuen Verfahren und Technologien herrschen, ist nötig.

Marktwirtschaftliche Instrumente: Das ETS

Mit der Etablierung des europäischen Emissionshandelssystems (ETS) hat die EU die Idee realisiert, dem Kohlendioxid durch eine den Klimazielen folgende Mengenbegrenzung (Cap) einen Preis zu geben und damit die Vergabe der Berechtigung zur Emission von CO2 über einen marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen zu regeln. Grundsätzlich ist der Emissionshandel ein geeignetes Instrumentarium, um die besten Klimaschutztechnologien kostengünstig und effektiv anzureizen, allerdings muss er dafür allgemein und global gelten. In den letzten Jahren wurden in immer mehr Ländern Emissionshandelssysteme etabliert, bis zur globalen Wirksamkeit ist es aber noch ein längerer Weg.